Subventionsbetrug

2,5 stündiges Webinar: Richter Georg Hein zum Thema: Subventionsbetrug

Während der Corona-Pandemie ist die Anzahl der Beschäftigten in Kurzarbeit krisenbedingt rasant gestiegen. Noch heute prüfen die zuständigen Stellen, ob die Gewährung der Kurzarbeitergelder tatsächlich berechtigt waren. In Fällen des Missbrauchs stellt sich die Frage, inwiefern eine Strafbarkeit der antragsstellenden Arbeitgeber in Frage kommt. Das Referat skizziert kurz die Voraussetzungen der Kurzarbeit und ging dabei auf die Besonderheiten während der Coronapandemie ein und setzt sich im Anschluss mit der strafrechtlichen Würdigung auseinander. Hier hat der Bundesgerichtshof im Frühjahr 2026 für Klarheit gesorgt. Das Seminar stellt die Lösung des BGH zur Einordnung des Kurzarbeitergeldes als Subvention dar und beschreibt die Folgen der Entscheidung für Strafbarkeiten wegen Betruges. Auch steuerrechtliche Aspekte werden erörtert. Neben den Aspekten des materiellen Strafrechts geht das Seminar auch auf prozessuale Aspekte ein.

Die goldwerth-Webinare finden ausschließlich auf der Software-Plattform "Zoom" statt. Zur Teilnahme an diesem Webinar brauchen Sie eine stabile Verbindung ins Internet, einen Computer (PC, Notebook mit IOS, Windows oder Linux) oder ein mobiles Endgerät (IOS oder Android) mit einer Wiedergabemöglichkeit für Ton (Lautsprecher, Kopfhörer etc.). Kamera oder Mikrofon sind erwünscht, aber nicht notwendig.

Georg Hein ist Richter am Amtsgericht Lippstadt und seit 2010 ausschließlich tätig im Strafrecht (Vorsitz Schöffengericht, Einzelrichter, Ermittlungsrichter) und Ordnungswidrigkeitenrecht. Außerdem ist er Prüfer im ersten Staatsexamen und Lehrbeauftragter für Strafrecht an der Hochschule für Polizei und Verwaltung NRW sowie Leiter von Arbeitsgemeinschaften für Referendare und doziert im Bereich der Fachanwaltsweiterbildung im Arbeits- und Sozialrecht.